Erklärungen der Vereinten Nationen (New York)

Die Dag Hammarskjöld Bibliothek der Vereinten Nationen veröffentlicht kontinuierlich die ÜBEREINKÜNFTE, ERKLÄRUNGEN UND ANDERE RECHTSAKTE IN RESOLUTIONEN DER GENERALVERSAMMLUNG (ab 1946) der Vereinten Nationen (United Nations), die seit 1975 – in diesem Jahr wurde ein deutscher Übersetzungsdienst eingerichtet – auch in deutscher Sprache vorliegen.

Die Vereinten Nationen einigten sich auf internationale Tage, Wochen, Jahre und Dekaden des Gedenkens, die jeweils bestimmten Ereignissen und Themen beziehungsweise universellen Aufgabenstellungen und Rechten gewidmet sind. Hierzu wurde eine eigene Webseite der Vereinten Nationen eingerichtet, einige Beispiele, die auf der Webseite der UN über Internationale Tage, Wochen, Jahre und Dekaden aufgeführt sind, werden hier genannt. Die jeweiligen Gedenktage verfügen über eigene Webseiten.

 

>Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

27. Januar

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete am 1. November 2005 eine Resolution (A/RES/60/7), mit der sie die Verleugnung des Holocaust als historisches Ereignis, sei es als ganzes oder auch teilweise, zurückwies, ebenso wie alle Akte religiöser Intoleranz und Gewalt gegen Personen und Gemeinschaften aus ethnischen oder religiösen Motiven.

 

>Internationaler Tag für die Rechte der Frau und den Weltfrieden

8. März

Die Idee zum Weltfrauentag kommt aus den USA und dem Kampf um die Bürgerrechte, insbesondere um das Wahlrecht für Frauen. In Deutschland schlug die Sozialistin Clara Zetkin (1857-1933) erstmals auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz am 27. August 1910 in Kopenhagen die Einführung eines internationalen Frauentages vor. Zu Ehren der Frauen, die am 8. März 1917 (gregorianischer Kalender) mit ihrem Streik in Petersburg die Februarrevolution in Russland auslösten, wurde auf der Zweiten Internationalen Konferenz kommunistischer Frauen in Moskau 1921 auf Vorschlag der Delegation aus Bulgarien der 8. März als Gedenktag eingeführt. Die Vereinten Nationen begingen erstmals im Jahr 1975, dem Internationalen Jahr der Frau, den 8. März mit einer Feier zum Frauentag; weitere Veranstaltungen an diesem Tag erfolgten jährlich.

 

>International Day of the Disappeared / Internationaler Tag der Verschwundenen

30. August

Das Verschwindenlassen ist eine Form staatlicher Gewalt, die häufig von Geheimdiensten und privaten Organisationen oder Einzelpersonen im Auftrag praktiziert wird. Verschwindenlassen unter geheimen und/oder für die Angehörigen unbekannten Umständen ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte und im Fall eines bewaffneten Konflikts gegen das Völkerrecht. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am 18. Dezember 1992 im Rahmen der Resolution 47/133 die „Deklaration über den Schutz aller Personen vor erzwungenem Verschwinden“ (engl. Declaration on the Protection of all Persons from Enforced Disappearance) beschlossen. Am 21. Dezember 2010 verabschiedete sie auf der 71. Plenarsitzung mit der Resolution 65/209 ein Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Veschwindenlassen.

Der Tag der Verschwundenen erinnert an das Schicksal von Menschen, die gegen ihren Willen an Orten und unter ärmlichen Bedingungen gefangen sind, die ihren Familienangehörigen oder ihren Anwälten unbekannt sind. Die Initiative hierfür geht zurück auf die Federación Latinoamericana de Asociaciones de Familiares de Detenidos-Desaparecidos (FEDEFAM), eine 1981 gegründete, in Lateinamerika tätige NGO. Für humanitären Hilfsorganisationen, die sich für die Wahrung der Menschenrechte einsetzen, wie Amnesty International, das Büro des UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights, OHCHR) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ist der Einsatz für Verschwundene ein Schwerpunkt ihrer Arbeit.

Das IKRK schätzt die Zahl der „Verschwundenen“ in die Hunderttausende:

„In Lateinamerika sind zwischen 1966 und 1986 etwa 90.000 Menschen ‚verschwunden’. Auf dem Balkan gelten zehn Jahre nach Kriegsende noch über 19.000 Menschen als vermisst. In Österreich sind die Schicksale von über 25.000 Zivilisten und Soldaten seit dem zweiten Weltkrieg ungeklärt.

Amnesty International sind seit 1980 mehr als 50.000 Fälle bekannt, in denen Personen “verschwunden” sind, die Dunkelziffer wird weitaus höher geschätzt. 2012 dokumentierte Amnesty 31 Länder, in denen Menschen aufgrund staatsterroristischer Maßnahmen „verschwanden“.

Im Dezember 2006 beschloss die Generalversammlung der UN die Resolution 61/117 zum Schutz aller Personen vor dem „Veschwindenlassen“ und erklärte den 30. August zum „Internationalen Tag der Veschwundenen“ und Tag zur Erinnerung an die Opfer: „Sowohl die Konvention als auch das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs stufen „Verschwindenlassen“ als Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein, wodurch es von einer Verjährungsfrist ausgenommen wird und Täter somit gegebenenfalls auch noch nach über 20 Jahren belangt werden können.“

 

>Universal Children’s Day / Internationaler Tag der Kinderrechte / Weltkindertag

20. November

Das „Übereinkommen über die Rechte des Kindes“ (auch UN-Kinderrechtskonvention genannt) wurde am 20. November 1989 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet – feierte also 2014 sein 25jähriges Jubiläum.  Anliegen des Übereinkommens ist es, dass Kinder (junge Menschen im Alter zwischen 0 und 18 Jahren) als eigenständige Persönlichkeiten wahrgenommen werden, die mit Würde, eigenen Bedürfnissen, Interessen und Rechten ausgestattet sind. Die UN-Kinderrechtskonvention wurde von den meisten Staaten der Welt ratifiziert, woraus sich eine universelle Geltung (Verbindlichkeit) der Kinderrechte ableiten lässt. Alle EU-Staaten haben die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte in Berlin hat auf seiner Webseite eine Broschüre des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend als PDF publiziert, die den Wortlaut des Übereinkommens und Materialien hierzu dazu enthält. Auf der Webseite können weitere Informationen über Kinderrechte nachgelesen werden.

Die Europäische Union will Kinder und ihre Rechte in Europa und darüber hinaus stärker schützen. Die Europäische Kommission hat daher am 17. Februar 2011 eine Agenda für die Rechte des Kinders vorgeschlagen, die elf konkrete Maßnahmen vorschlägt, die rechtliche Regelungen und Unterstützung für die Behörden in den EU-Ländern enthalten. Die vorgeschlagene Agenda ist auf der Webseite der Europäischen Kommission als PDF abrufbar.

Die Europäische Kommission hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass laut einer Umfrage (im Jahr 2009) 78% der Kinder nicht aufgeklärt sind, dass sie überhaupt Rechte haben und 80% nicht wissen, an wen sie sich im Notfall wenden können. Eine Umfrage im Jahr 2010 bestätigte diesen Befund; befragt wurden Schwerpunktgruppen wie Roma und Sinti, Reisende und Jugendliche „mit besonderen Bedürfnissen“.

Am 20. November 2014 veröffentlichte das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich des 25. Jubiläums der Kinderrechtskonvention eine Pressmitteilung mit dem Titel: “Wer die UN-Kinderrechtskonvention ernst nimmt, muss Menschenrechtsbildung in der Bildung für Kinder und Jugendliche verankern”.

Die Pressemitteilung macht deutlich, dass das Problem weiter besteht, dass Kinder und Jugendliche ihre eigenen Rechte kennenlernen müssen und Menschenrechtsbildung in die Schul- und außerschulische Bildungsarbeit integriert wird. Weitere Hinweise auf Bildungsmaterial finden sich auf der Webseite des Instituts.

Empfohlen wird Bund, Ländern und Gemeinden in Deutschland auf der Grundlage einer aktuellen Studie des Instituts, die „Menschenrechtsbildung mit dem Fokus auf Kinderrechte in Bildungszielen und -plänen, schulischen Qualitätsstandards, Leitlinien und Programmen für frühkindliche Bildung explizit zu verankern.“ Beate Rudolf, die Direktorin des Instituts und Mitautorin der Studie, erklärte laut Pressemeldung, dass die „Umsetzung der Verpflichtung zu schulischer und außerschulischer Menschenrechtsbildung (…) hierzulande noch nicht den internationalen Anforderungen gerecht (wird)”. Die Studie macht deutlich, dass hinsichtlich der Verankerung von Menschenrechtsbildung als Bildungsziel für alle Altersstufen bis hin zu den Bildungsmaterialien weiterer Handlungsbedarf besteht, „dem staatlichen Bekenntnis zum hohen Wert der Menschenrechtsbildung für Kinder und Jugendliche auch Taten“ folgen müssten. Das Institut empfiehlt, dass „Menschenrechtsbildung in den Aus- und Weiterbildungsplänen pädagogischer und ehrenamtlicher Fachkräfte verbindlich verankert“ werden sollte.

 

>International Day for the Elimination of Violence Against Women / Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

25. November

Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist ein Problem, das weltweit wächst. Jede dritte Frau auf der Welt ist ein Opfer von Gewalt. Im Jahr 1999 wurde der 25. November von der Generalversammlung der UN zum Internationalen Tag erklärt, doch seine Ursprünge gehen bereits in das Jahr 1960 zurück, als die drei „Mirabel sisters“ aus der Dominikanischen Republik aufgrund ihres politischen Engagements ermordet wurden.

 

>World AIDS Day / Welt Aidstag

1. Dezember

Keine neuen AIDS-Infektionen, keine Diskriminierung von AIDS-Kranken und keine Todesfälle mehr wegen AIDS, das war da Motto des Welt Aidstag 2014. Der Tag wird als Tag der Gesundheit international am weitesten wahrgenommen.

 

>International Day of Persons with Disabilities /Internationaler Tag der Behinderten

3. Dezember 

Der Tag wurde 1982 mit der UN-Resolution 62/127 eingeführt, nach dem “Internationalen Jahr der Behinderten” (1981), und soll dazu beitragen, das Bewusstsein für Menschen mit Behinderungen, ihre Bedürfnisse und ihr Wohlergehen, wachzuhalten.


>Human Rights Day / Internationaler Tag der Menschenrechte

10. Dezember

Am Tag der Menschenrechte wird der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde, gedacht.

Für Menschenrechtsorganisationen ist dies Anlass, die Situation weltweit kritisch zu begutachten und auf aktuelle Brennpunkte und Menschenrechtsverletzungen hinzuweisen. Ebenfalls am 10. Dezember wird in Oslo (Norwegen) der Friedensnobelpreis verliehen. Es ist der Todestag des schwedischen Chemikers und Stifters des Nobelpreises Alfred Nobel (1833-1896).

 

>International Migrants Day / Internationaler Tag der Flüchtlinge

18. Dezember

Die Vereinten Nationen haben den 20. Juni zum internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Der Tag wird von Aktivitäten und Aktionen begleitet, um auf die Situation und die Not von 42,5 Millionen Flüchtlingen aufmerksam zu machen und ist Flüchtlingen, Asylsuchenden, Binnenvertriebenen, Staatenlosen und Rückkehrer/Innen auf der ganzen Welt gewidmet. Das Motto des Jahres 2014 war: “Jeder Flüchtling hat eine Geschichte”, damit aufgrund der Negativzahlen, die jährlich am 18. Dezember publiziert werden, nicht die menschlichen Schicksale vergessen werden. Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) hat eine eigen Webseite für doe Geschichten eingerichtet: UNHCR-Flüchtlingsgeschichten.

 

Weitere Internationale Tage sind auf der entsprechenden Website der UN abrufbar.